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1. Haftungsbeschränkung für Inhalte Dritter (Host-Provider)
Als Betreiber und Herausgeber dieser digitalen Plattform sind wir Diensteanbieter im Sinne des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) und fungieren als Host-Provider, indem wir Inhalte, die unsere Nutzer (Autoren) eigenverantwortlich erstellen, speichern und zur Veröffentlichung bereithalten.
2. Begrenzung der Überwachungspflicht:
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir als Diensteanbieter gesetzlich nicht verpflichtet sind, die von den Nutzern (Authoren/Beitragsersteller) übermittelten oder gespeicherten Informationen allgemein zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Dies ergibt sich aus § 7 Absatz 2 DDG (Digitale-Dienste-Gesetz):
„Diensteanbieter sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.“
3. Beginn der Haftung (Kenntnisnahme):
Unsere Haftung für die von Nutzern eingestellten Inhalte (insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen, Beleidigungen, Verstößen gegen das Persönlichkeitsrecht oder sonstige Gesetzesverstöße) beginnt erst mit der tatsächlichen Kenntnis einer konkreten Rechtswidrigkeit.
4. Melde- und Abhilfeverfahren (Notice and Action):
Um unserer Verpflichtung zum unverzüglichen Handeln nach Kenntnis nachzukommen und die Rechtssicherheit für alle Parteien zu gewährleisten, bitten wir Betroffene von Rechtsverletzungen, uns schnellstmöglich auf direktem Wege zu kontaktieren. Siehe: Inhalte Melden
Sollten Sie auf unserer Webseite Inhalte feststellen, die nach Ihrer Auffassung rechtswidrig sind, fordern wir Sie gemäß Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act – DSA) und den nationalen Umsetzungsbestimmungen auf, uns dies im Rahmen unseres Melde- und Abhilfeverfahrens schriftlich mitzuteilen.
Hierfür sind folgende Angaben erforderlich, um uns eine zügige Prüfung zu ermöglichen:
- Eine hinreichend begründete Darlegung, weshalb der Inhalt Ihrer Ansicht nach rechtswidrig ist (inklusive der Angabe der verletzten Rechtsnorm).
- Der genaue Speicherort der mutmaßlich rechtswidrigen Information (z.B. die vollständige URL des Beitrags).
- Ihre vollständigen Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse), damit wir Sie über das Ergebnis unserer Prüfung informieren können. (optional)
- Eine Erklärung darüber, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die in der Meldung enthaltenen Angaben und Anführungen richtig und vollständig sind.
Wir werden die gemeldeten Inhalte nach Erhalt der Mitteilung unverzüglich prüfen und im Falle einer bestätigten Rechtswidrigkeit die erforderlichen Maßnahmen (z.B. die Entfernung oder die Sperrung des Zugangs) ergreifen.